Willkommen im EDI-Coburg!

EDILogoHier lesen Sie spannende Neuigkeiten zur EU:

Inhalt:

 

1. Neue Beiträge und Artikel:

  • Engere Zusammenarbeit zwischen China und der EU (akt. 15.03.2019)
  • Die Grenzen Europas (akt. 13.03.2019)
  • 10 Mrd. Euro in innovative saubere Technologien (akt. 01.03.2019)
  • Die EU und der Mythos Karls des Großen (akt. 20.02.2019)

2. Aktuellste Informationen aus der EU:

  • Kommission verhängt dritte Milliardenstrafe gegen Google – dieses Mal wegen Missbrauchs der Marktmacht bei Suchmaschinen-Werbung ⇒ mehr (20/03/2019)
  • Brexit: Juncker telefoniert mit May, erwartet diese Woche keine Entscheidung ⇒ mehr  (20/03/2019)
  • Ein Europa, das schützt: Kommission berichtet über Fortschritte bei Sicherheitsunion und im Kampf gegen Desinformation ⇒ mehr (20/03/2019)

„Offenbar muss Europa immer erst in den Zustand äußerster Gefahr geraten, ehe es sich entschließt, das zu tun, was notwendig ist, um am Leben zu bleiben.“ (Peter Bamm)


Achtung: Veranstaltung!!!


Bürgerdialog „Bayern und Europa“ mit dem bayrischen Staatsminister des Inneren Joachim Herrmann MdL

An alle politisch Interessierten,

wir laden Sie herzlich zu einer aktuellen Veranstaltung des EDIC mit dem bayrischen Innenminister Joachim Herrmann ein:

  • Thema: Bürgerdiskussion „Bayern und Europa“  mit dem bayrischen Staatsminister des Inneren Joachim Herrmann
  • Datum: 15.03.2019; Beginn: 18.30 Uhr; Ende: 20.00 Uhr
  • Ort: Münchner Hofbräu, Großer Festsaal, Kleine Johannisgasse 8, 96450 Coburg
  • Veranstalter: Europe direct Informationszentrum an der Volkshochschule Coburg Stadt und Land

Zu Beginn der Veranstaltung wird der Staatsminister einen Vortrag zum Thema „Bayern und Europa“ halten; im Anschluss folgt ein moderierter Bürgerdialog für alle Interessierten.

Der Eintritt ist kostenlos!


Neue Beiträge und Artikel:


 

 Engere Zusammenarbeit zwischen China und der EU

China EUDiese Woche trafen sich die Europäische Kommission und die hohe Vertreterin der Sicherheits- und Außenpolitik Federica Mogherini. Sie arbeiteten einen Plan mit 10 Maßnahmen aus, in dem sich die EU einer umfassenden strategischen Partnerschaft verpflichtet. Nachdem der EU-Rat und die Europäische Kommission über den Maßnahmenkatalog gesprochen hat, kommt es Anfang April zum nächsten EU-China-Gipfel, um weitere Einzelheiten zu besprechen.

Die zehn Maßnahmen enthalten vor allem eine generelle stärkere Zusammenarbeit, auch in Sachen Emissionswerte, Wirtschaftswachstum, Netzsicherheit und Arbeitsschutz, sowie Reformen der WTO und Abkommen für beispielsweise das internationale Beschaffungswesen und Flugsicherheit.

Zusammengefasst wird auf die bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, ein gemeinsamer Aktionsplan zum Thema Iran, Konnektivität und Klimawandel gesetzt. „Nur so kann das gegenseitige Bündnis für beide Seiten von Nutzen sein“, erklärte Jyrki Katainen, der für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige Vizepräsident der Kommission. China ist und bleibt ein Partner, aber auch Wettbewerber. Nur durch ständige Zusammenarbeit kann Fairness und Frieden erhalten bleiben.

 


Die Grenzen Europas

Straße von Gibraltar zwischen Europa und AfrikaEuropa ist keine Insel! Diese offenkundige Tatsache macht allerdings auch eine Definition des Kontinents vergleichsweise schwierig, denn im Gegensatz zu den Kontinenten Antarktis, Australien und Amerika bildet  Europa keinen Inselkontinent, sondern  zählt zur gewaltigen zusammenhängenden Landmasse Eurasiens… (Die britischen Inseln bilden hier eine Ausnahme, die sich künftig auch wieder politisch niederschlagen dürfte). Zumindest im Süden, Westen und Norden wird Europa noch durch prächtige natürliche Grenzen definiert – durch das Mittelmeer, den Atlantik und das Nordpolarmeer. Weniger offensichtlich gestaltet sich dagegen die Lage im Osten: Während die Küsten des Schwarzen und  Kaspischen Meeres im Südosten noch recht klare Geländemarken bilden, breitet sich gen Osten die gewaltige Osteuropäische Ebene; von der Barentsee bis ans Schwarze Meer  und von der Norddeutschen Tiefebene durch Polen, Weißrussland, … bis nach Kasachstan!  Als gewaltiger Riegel aber schiebt sich in südöstlicher Richtung das Uralgebirge durch Russland und teilt diesen größten Staat der Erde in einen europäischen und asiatischen Teil. Denn der Ural, etwa 2.400 km lang, gilt als Landgrenze Europas, die auf Grund ihrer Entfernung und exponierten Lage außerhalb der EU vielen Europäern freilich nur vage bewusst sein dürfte.


 

10 Mrd. Euro in innovative saubere Technologien

Am Dienstag, 25.02.2019, hat die Europäische Kommission beschlossen, Investitionen über 10 Mrd. Euro in CO2-arme Technologien zu investieren.

Bereits am  28. November 2018 wurde eine strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft bis 2050 – „Ein sauberer Planet für alle“ – verabschiedet.

„Die Kommission will nun nach den Worten auch Taten folgen lassen“, so Miguel Arias Cañete, Kommissar für Klimapolitik und Energie.  Ziel ist es, Vorteile für den Wohlstand, sowie die Gesundheit der Europäer und Europäerinnen zu sichern. Die Investitionen sollen unmittelbar Auswirkung auf das Leben der Menschen in Europa haben. Zum Beispiel sollen grüne Arbeitsplätze geschaffen werden oder es sollen energieeffiziente  Wohnhäuser mit niedrigen Stromrechnungen gebaut werden.

Investiert wird vor allem in die Markteinführung hochinnovativer Technologien in energieintensiven Industriezweigen, in die Kohlenstoffabscheidung, ‑speicherung und ‑nutzung, in den Sektor der erneuerbaren Energien und in Energiespeicher.

Diese technischen Lösungen sollen in allen EU-Mitgliedsstaaten angewendet werden, denn Europa soll weiterhin globaler Spitzenreiter im Bereich neuer hochwertiger Patente für umweltfreundliche Energietechnologien bleiben.

Ein nächster Schritt der Kommission ist, dass die erste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Innovationsfonds bereits 2020 veröffentlich wird.

https://ec.europa.eu/germany/news/20190226-eu-investiert-10-mrd-euro-innovative-saubere-technologien_de


 

Die EU und der Mythos Karls des Großen

Charlemagne_Louvre_OA8260_n1Für moderne Ideen werden immer wieder historische Figuren eingespannt, die sich – praktischerweise – gegen solche Übergriffe nicht mehr wehren können. Auch der legendäre Karolinger-Kaiser Karl der Große zählt zu den beliebten Opfern geschichts-klitternder Rückblicke. Selbst Anhänger der Europa-Idee sonnen sich gerne im Schein seines Namens. So wird mit dem „Internationalen Karlspreis zu Aachen“ alljährlich besonderes Verdienst um die europäische Einigung geehrt; auch der jüngst geschlossene „Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration“ wurde in Aachen unterzeichnet, wo Karl der Große besonders gerne Hof hielt… Dabei verbindet die EU eigentlich recht wenig mit dem wackeren Karolinger: Weder ist sie eine Monarchie, noch besonders militärisch engagiert oder auf gewaltsame Expansion bedacht –während Karl in blutigen Kriegen z.B. die Sachsen und Langobarden unterwarf. Auch mit der Vorstellung eines dauerhaften „europäischen“ Großreiches konnte der Kaiser wohl nur wenig anfangen, da er schon im Jahr 806 einen Plan schmiedete das gewaltige Herrschaftsgebiet unter seine drei Söhne aufzuteilen. Was macht den oft doch recht rabiaten Germanen dann so verlockend für heutige EU-Freunde? Vielleicht ist es der Mythos, der immer noch durch die historischen Fakten leuchtet –und der Zauber einer schillernden Persönlichkeit, die ihren Glanz auf die oft genug doch recht spröden Kulissen der Europäischen Union werfen…


Demokratische Würde und der Brexit

Demokratie lebt von ihrer Glaubwürdigkeit – das bedeutet ganz speziell: von der Überzeugung der Bürger, dass ihr durch Abstimmungen formulierter Wille auch umgesetzt wird. Im Falle des Brexits aber wird diese Überzeugung anscheinend auf eine harte Probe gestellt, nachdem sich immerhin 51,89 %  der britischen  Abstimmungsteilnehmer für einen Austritt Großbritanniens aus der EU entschieden haben. Das Referendum besaß  offiziell zwar keinen bindenden Charakter; andererseits wäre  es aus der  Sicht der Demokratie eine schlechte Idee, das Volk erst zu befragen und dann seine Meinung zu ignorieren. Dieser Ansicht war offensichtlich auch die britische Regierung, denn sie folgte brav der Majorität des Referendums und beantragte 1920px-Frontex_logo.svgtatsächlich den Austritt aus der EU. Nun fordert u. a. die britische  Labour Party ein zweites Referendum, während aus der EU Stimmen laut werden, die vorsichtige Hoffnungen auf  einen Verbleib GBs in der EU durchschimmern lassen. Bedeutet die Abstimmung vom 23. Juni 2016 nichts mehr? Wohlgemerkt: Es geht gar nicht darum, ob der Brexit gut oder schlecht sei; vielmehr ist die Demokratie im Begriff schweren Schaden zu nehmen, sollte der Eindruck erweckt werden, eine Abstimmung könne wiederholt werden, bis ein erwünschtes Ergebnis einträfe.  Doch Demokratie bedeutet ja gerade verlorene Abstimmungen mit Würde zu akzeptieren – diese demokratische Würde aber lässt die derzeitige Brexit-Debatte häufig vermissen…

 


Der Vertrag von Aachen

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Wappen der Stadt Aachen

Am 22. Januar 2019  unterzeichneten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron den so genannten „Vertrag von Aachen“(mit vollständigem Namen: Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration/ Traité sur la coopération et l’intégration franco-allemandes). In seinem Charakter soll dieses Abkommen den „Élysée-Vertrag“ von 1963 erneuern und ergänzen, der schon damals deutsch-französische Regierungstreffen für zentrale Themen der Außen-, Jugend-, Kulturpolitik und Sicherheitspolitik vorgesehen hatte. Die Unterzeichner des Jahres 1963 waren Bundeskanzler Konrad Adenauer und Präsident. Charles de Gaulle. Die 28 Artikel des aktuellen Vertrages von Aachen gliedern sich in sechs Kapitel unter folgenden Überschriften: Europäische Angelegenheiten – Frieden, Sicherheit und Entwicklung – Kultur, Bildung, Forschung und Mobilität – Regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit – Nachhaltige Entwicklung, Klima, Umwelt und wirtschaftliche Angelegenheiten – Organisation.Neben vielseitiger sprachlicher und kultureller Kooperation sieht das Abkommen auch die vertiefte Zusammenarbeit in militärischen Fragen vor, so legt Art. 4 (4) fest: „Beide Staaten richten den Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat als politisches Steuerungsorgan für diese beiderseitigen Verpflichtungen ein. Dieser Rat wird regelmäßig auf höchster Ebene zusammentreten.“ Auch die persönliche Kooperation der Kabinette beider Nachbarstaaten soll künftig intensiviert werden: „Treffen zwischen den Regierungen beider Staaten finden mindestens  einmal jährlich, abwechselnd in der Bundesrepublik Deutschland und in der Französischen Republik, statt. (…)“ (Art. 23).


 

„Wer frei sein will, der schlage selbst die Schlacht“ (Lord Byron; 1788 – 1824)

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Lord Byron

Im Mai 2019 findet in der EU eine wahre Schicksalswahl statt: Vom 23. bis zum 26. Mai wählen die Bürger von (voraussichtlich) 27 EU-Staaten ihre Vertreter für das EU-Parlament – speziell in Deutschland am 26. Mai! Die neue Zusammensetzung dieser Versammlung wird die Zukunft der Staatengemeinschaft zweifellos entscheidend beeinflussen – hinsichtlich mehr oder weniger Zusammenarbeit, dem Umgang mit Krisen usw….  Der Urnengang ist ein Teil des Mitgestaltungsrechtes, das die EU ihren Bürgern zugesteht; angesichts der immensen Auswirkungen dieser Abstimmungen, ist die Teilnahme möglichst vieler Wähler allerdings  ums so wünschenswerter, um ein weitgehend objektives Meinungsbild aus der Bevölkerung in das Parlament zu übertragen – denn: „Wer frei sein will, der schlage selbst die Schlacht“ (Lord Byron; 1788 – 1824).


 

Debatte zur Zukunft der nachhaltigen Entwicklung in Europa

Wie erreichen wir soziale, ökonomische und ökologische Nachhaltigkeit in Europa? Antworten gibt ein von der Europäischen Kommission vorgestelltes Reflexionspapier über ein nachhaltigeres Europa bis 2030.

481168_443131665740848_478834693_nDas Reflexionspapier adressiert Schlüsselbereiche der nachhaltigen Entwicklung darunter Bildung, Forschung und Innovation, Digitalisierung, verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln und die soziale Verantwortung der Wirtschaft. In drei Szenarien werden mögliche Folgemaßnahmen vorgestellt, die zur Diskussion über die künftige EU-Politik anregen sollen. Zur Debatte stehen: Erstens, eine übergreifende EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung, die als Richtschnur für alle Maßnahmen der EU und ihrer Mitgliedstaaten dienen soll; zweitens, eine kontinuierliche Berücksichtigung der SDG in allen relevanten EU-Politikbereichen durch die Kommission, ohne Verpflichtung der Mitgliedstaaten zum Handeln; oder drittens, eine stärkere Fokussierung auf das auswärtige Handeln bei gleichzeitiger Konsolidierung der derzeitigen Nachhaltigkeitsbestrebungen auf EU-Ebene. Auch eine Kombination der verschiedenen Elemente ist denkbar.

Die Politik der anvisierten Nachhaltigkeitswende soll eingebettet sein in die Agenda 2030 der Vereinten Nationen, die dort genannten 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung und den globalen Handlungsrahmen für Nachhaltigkeit.

Link „von der Europäischen Kommission vorgestelltes RP“: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-19-701_de.htm

Link „Ziele für nachhaltige Entwicklung“: https://www.bmz.de/de/ministerium/ziele/2030_agenda/17_ziele/index.html


 

Gemeinsame Erklärung von Juncker und May zum Brexit-Abkommen

Erneut kamen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die britische Premierminister Theresa May zu einer Beratung über die nächsten Schritte vor dem Austritt des Vereinigten Königreichs am 29. März 2019 zusammen.

brexit blue european union EU flag on broken wall and half great britain flag
brexit blue european union EU flag on broken wall and half great britain flag, vote for united kingdom exit concept

Das Unterhaus des britischen Parlaments hatte vor rund zwei Wochen das Austrittsabkommen abgelehnt. Eine Nachverhandlung der gemeinsam erarbeiteten Position, die auch die Unterstützung der Staats- und Regierungschefs der verbleibenden 27 EU-Mitglieder und des Europäischen Parlaments hat, lehnen die europäischen Verhandlungspartner weiterhin ab. Kommissionspräsident Juncker bekräftigte in der Gemeinsamen Erklärung jedoch noch einmal, dass eine das Abkommen begleitende Politische Erklärung möglich ist. Auch diese kann jedoch nur mit der Zustimmung von Rat und Parlament zustande kommen. Ein weiteres Treffen ist noch vor Ende des Monats geplant.

Link für „Austritt des Vereinigten Königreichs“: https://ec.europa.eu/commission/brexit-negotiations_de

Link für „Gemeinsame Erklärung“: http://europa.eu/rapid/press-release_STATEMENT-19-903_en.htm


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

+++herzDie besten Schüler- und Azubi-Projekte zum Thema Europa und EU werden auch in diesem Jahr wieder mit dem Coburger Europa-Preis ausgezeichnet!lichllkommenDie besten Schüler- und Azubi-Projekte zum Thema Europa und EU werden auch in diesem Jahr wieder mit dem Coburger Europa-Preis ausgezeichnet! auf den Seiten des E

 

 

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