Willkommen im EDI-Coburg!

EDILogoHier lesen Sie spannende Neuigkeiten zur EU:

Inhalt:

1. Neue Beiträge und Artikel:

  • Die EU und der Mythos Karls des Großen (akt. 20.02.2019)
  • Der Vertrag von Aachen (akt. 13.02.2019)
  • „Wer frei sein will, der schlage selbst die Schlacht“ (Lord Byron; 1788 – 1824) (akt. 12.02.2019)
  • Debatte zur Zukunft der nachhaltigen Entwicklung in Europa (akt. 12.02.2019)

2. Aktuellste Informationen aus der EU:

  • EU-Visumpolitik wird reformiert ⇒ mehr  (20/02/2019)
  • EU-Haushalt 2021-2027: vorläufige Einigung über den Europäischen Verteidigungsfonds ⇒ mehr  (20/02/2019)
  • Vertragsverletzungen: Kommission passt ihre Methode zur Berechnung finanzieller Sanktionen an ⇒ mehr (20/02/2019)

„Offenbar muss Europa immer erst in den Zustand äußerster Gefahr geraten, ehe es sich entschließt, das zu tun, was notwendig ist, um am Leben zu bleiben.“ (Peter Bamm)


Neue Beiträge und Artikel:


Die EU und der Mythos Karls des Großen

Charlemagne_Louvre_OA8260_n1Für moderne Ideen werden immer wieder historische Figuren eingespannt, die sich – praktischerweise – gegen solche Übergriffe nicht mehr wehren können. Auch der legendäre Karolinger-Kaiser Karl der Große zählt zu den beliebten Opfern geschichts-klitternder Rückblicke. Selbst Anhänger der Europa-Idee sonnen sich gerne im Schein seines Namens. So wird mit dem „Internationalen Karlspreis zu Aachen“ alljährlich besonderes Verdienst um die europäische Einigung geehrt; auch der jüngst geschlossene „Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration“ wurde in Aachen unterzeichnet, wo Karl der Große besonders gerne Hof hielt… Dabei verbindet die EU eigentlich recht wenig mit dem wackeren Karolinger: Weder ist sie eine Monarchie, noch besonders militärisch engagiert oder auf gewaltsame Expansion bedacht –während Karl in blutigen Kriegen z.B. die Sachsen und Langobarden unterwarf. Auch mit der Vorstellung eines dauerhaften „europäischen“ Großreiches konnte der Kaiser wohl nur wenig anfangen, da er schon im Jahr 806 einen Plan schmiedete das gewaltige Herrschaftsgebiet unter seine drei Söhne aufzuteilen. Was macht den oft doch recht rabiaten Germanen dann so verlockend für heutige EU-Freunde? Vielleicht ist es der Mythos, der immer noch durch die historischen Fakten leuchtet –und der Zauber einer schillernden Persönlichkeit, die ihren Glanz auf die oft genug doch recht spröden Kulissen der Europäischen Union werfen…


 

Der Vertrag von Aachen

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Wappen der Stadt Aachen

Am 22. Januar 2019  unterzeichneten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron den so genannten „Vertrag von Aachen“(mit vollständigem Namen: Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration/ Traité sur la coopération et l’intégration franco-allemandes). In seinem Charakter soll dieses Abkommen den „Élysée-Vertrag“ von 1963 erneuern und ergänzen, der schon damals deutsch-französische Regierungstreffen für zentrale Themen der Außen-, Jugend-, Kulturpolitik und Sicherheitspolitik vorgesehen hatte. Die Unterzeichner des Jahres 1963 waren Bundeskanzler Konrad Adenauer und Präsident. Charles de Gaulle. Die 28 Artikel des aktuellen Vertrages von Aachen gliedern sich in sechs Kapitel unter folgenden Überschriften: Europäische Angelegenheiten – Frieden, Sicherheit und Entwicklung – Kultur, Bildung, Forschung und Mobilität – Regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit – Nachhaltige Entwicklung, Klima, Umwelt und wirtschaftliche Angelegenheiten – Organisation.Neben vielseitiger sprachlicher und kultureller Kooperation sieht das Abkommen auch die vertiefte Zusammenarbeit in militärischen Fragen vor, so legt Art. 4 (4) fest: „Beide Staaten richten den Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat als politisches Steuerungsorgan für diese beiderseitigen Verpflichtungen ein. Dieser Rat wird regelmäßig auf höchster Ebene zusammentreten.“ Auch die persönliche Kooperation der Kabinette beider Nachbarstaaten soll künftig intensiviert werden: „Treffen zwischen den Regierungen beider Staaten finden mindestens  einmal jährlich, abwechselnd in der Bundesrepublik Deutschland und in der Französischen Republik, statt. (…)“ (Art. 23).


 

„Wer frei sein will, der schlage selbst die Schlacht“ (Lord Byron; 1788 – 1824)

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Lord Byron

Im Mai 2019 findet in der EU eine wahre Schicksalswahl statt: Vom 23. bis zum 26. Mai wählen die Bürger von (voraussichtlich) 27 EU-Staaten ihre Vertreter für das EU-Parlament – speziell in Deutschland am 26. Mai! Die neue Zusammensetzung dieser Versammlung wird die Zukunft der Staatengemeinschaft zweifellos entscheidend beeinflussen – hinsichtlich mehr oder weniger Zusammenarbeit, dem Umgang mit Krisen usw….  Der Urnengang ist ein Teil des Mitgestaltungsrechtes, das die EU ihren Bürgern zugesteht; angesichts der immensen Auswirkungen dieser Abstimmungen, ist die Teilnahme möglichst vieler Wähler allerdings  ums so wünschenswerter, um ein weitgehend objektives Meinungsbild aus der Bevölkerung in das Parlament zu übertragen – denn: „Wer frei sein will, der schlage selbst die Schlacht“ (Lord Byron; 1788 – 1824).


 

Debatte zur Zukunft der nachhaltigen Entwicklung in Europa

Wie erreichen wir soziale, ökonomische und ökologische Nachhaltigkeit in Europa? Antworten gibt ein von der Europäischen Kommission vorgestelltes Reflexionspapier über ein nachhaltigeres Europa bis 2030.

481168_443131665740848_478834693_nDas Reflexionspapier adressiert Schlüsselbereiche der nachhaltigen Entwicklung darunter Bildung, Forschung und Innovation, Digitalisierung, verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln und die soziale Verantwortung der Wirtschaft. In drei Szenarien werden mögliche Folgemaßnahmen vorgestellt, die zur Diskussion über die künftige EU-Politik anregen sollen. Zur Debatte stehen: Erstens, eine übergreifende EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung, die als Richtschnur für alle Maßnahmen der EU und ihrer Mitgliedstaaten dienen soll; zweitens, eine kontinuierliche Berücksichtigung der SDG in allen relevanten EU-Politikbereichen durch die Kommission, ohne Verpflichtung der Mitgliedstaaten zum Handeln; oder drittens, eine stärkere Fokussierung auf das auswärtige Handeln bei gleichzeitiger Konsolidierung der derzeitigen Nachhaltigkeitsbestrebungen auf EU-Ebene. Auch eine Kombination der verschiedenen Elemente ist denkbar.

Die Politik der anvisierten Nachhaltigkeitswende soll eingebettet sein in die Agenda 2030 der Vereinten Nationen, die dort genannten 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung und den globalen Handlungsrahmen für Nachhaltigkeit.

Link „von der Europäischen Kommission vorgestelltes RP“: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-19-701_de.htm

Link „Ziele für nachhaltige Entwicklung“: https://www.bmz.de/de/ministerium/ziele/2030_agenda/17_ziele/index.html


 

Gemeinsame Erklärung von Juncker und May zum Brexit-Abkommen

Erneut kamen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die britische Premierminister Theresa May zu einer Beratung über die nächsten Schritte vor dem Austritt des Vereinigten Königreichs am 29. März 2019 zusammen.

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brexit blue european union EU flag on broken wall and half great britain flag, vote for united kingdom exit concept

Das Unterhaus des britischen Parlaments hatte vor rund zwei Wochen das Austrittsabkommen abgelehnt. Eine Nachverhandlung der gemeinsam erarbeiteten Position, die auch die Unterstützung der Staats- und Regierungschefs der verbleibenden 27 EU-Mitglieder und des Europäischen Parlaments hat, lehnen die europäischen Verhandlungspartner weiterhin ab. Kommissionspräsident Juncker bekräftigte in der Gemeinsamen Erklärung jedoch noch einmal, dass eine das Abkommen begleitende Politische Erklärung möglich ist. Auch diese kann jedoch nur mit der Zustimmung von Rat und Parlament zustande kommen. Ein weiteres Treffen ist noch vor Ende des Monats geplant.

Link für „Austritt des Vereinigten Königreichs“: https://ec.europa.eu/commission/brexit-negotiations_de

Link für „Gemeinsame Erklärung“: http://europa.eu/rapid/press-release_STATEMENT-19-903_en.htm


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

+++herzDie besten Schüler- und Azubi-Projekte zum Thema Europa und EU werden auch in diesem Jahr wieder mit dem Coburger Europa-Preis ausgezeichnet!lichllkommenDie besten Schüler- und Azubi-Projekte zum Thema Europa und EU werden auch in diesem Jahr wieder mit dem Coburger Europa-Preis ausgezeichnet! auf den Seiten des E

 

 

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