Europe Direct Coburg

Legehennen: Die EU greift durch

europedirectcoburg — Fri, 27 Jan 2012 11:03:20 +0000

DieEuropäische Kommission greift bei der mangelnden Umsetzung des Käfigverbots für Legehennen durch.

In 13 EU-Staaten werden Hühner trotz des EU-weiten Verbots immer noch nicht in artgerechten, unausgestalteten Käfigen gehalten. Nicht artgerechte Käfige bieten den Hennen weder genug Nestfläche noch Platz zum Scharren oder Sitzstangen. Folgende Länder sind betroffen: Belgien, Bulgarien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Lettland, Ungarn, Niederlande, Polen, Portugal und Rumänien. Die Staaten hatten 12 Jahre lang – bis zum 1. Januar 2012 – Zeit, die Hühner in artgerechten Käfigen unterzubringen. Nicht nur aus Gründen des Tierschutzes, sondern auch auf die Gefahr der Wettbewerbsverzerrung hin, müssen die 13 Länder sich jetzt umgehend den Staaten, die sich an die Vorschrift gehalten haben, anpassen. Eier aus Legebatterien dürfen seit dem 1. Januar nicht mehr in die restliche EU exportiert werden. Die jetzt eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren der EU können letztlich bis zu einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof und Sanktionen gegen die betroffenen Länder führen.

Weitere Informationen über die artgerechte Haltung von Legehennen lesen Sie hier…

Bürger können sich dank Bürgerinitiative ab April an EU-Politik beteiligen

europedirectcoburg — Fri, 27 Jan 2012 08:05:37 +0000

Der Countdown läuft: Ab April geht die Europäische Bürgerinitiative an den Start. Die Bürger erhalten damit die Möglichkeit, sich direkt an der Politik der EU zu beteiligen. Und so funktioniert die Bürgerinitiative: Wenn mindestens eine Million Bürger aus mindestens einem Viertel der EU-Staaten eine entsprechende Initiative unterzeichnen, dann können sie die EU-Kommission auffordern, Gesetzesvorschläge vorzulegen. Voraussetzung ist, dass es sich um einen Politikbereich handelt, in dem die EU zuständig ist.

Parallel dazu gibt es eine offizielle Website der Kommission (www.ec.europa.eu/citizens-initiative), auf der die Bürger Anträge registrieren können. Mit Hilfe einer kostenlosen Software können Bürger auf der Seite auch die erforderlichen Unterschriften online sammeln.

Deutsche Post muss dem Staat mindestens 500 Millionen Euro zurückzahlen

europedirectcoburg — Thu, 26 Jan 2012 08:22:36 +0000

Die Deutsche Post muss zu unrecht erhaltene Beihilfen von mindestens 500 Millionen Euro an den deutschen Staat zurückzahlen. Das hat die Europäische Kommission jetzt beschlossen. Bei dem Geld, das die Post zurückzahlen muss, geht es um Subventionen für die Pensionskosten für Beamte des ehemaligen Staatsunternehmens. Daneben sollen der Deutschen Post seit 1995 auch erhöhte Portogebühren zugute gekommen sein, die zur Finanzierung eines weiteren Teils der Pensionskosten für ihre Beamten dienten.

Somit hat die Post im Bereich der dem Wettbewerb unterliegenden Geschäfte (z.B. Paketdienst und Privat-Bankkundengeschäft) im Vergleich zu privaten Wettbewerbern erheblich geringere Sozialbeiträge getragen. Die genaue Höhe des Geldes, das zurückgezahlt werden muss, sollen nun die deutschen Behörden berechnen.

Kroaten sprechen sich für den Beitritt in die EU aus

europedirectcoburg — Tue, 24 Jan 2012 08:11:41 +0000

Die Kroaten haben sich für den Beitritt ihre Landes in die EU ausgesprochen. Zwei Drittel haben in einem Referendum mit „Ja“ gestimmt. Damit wird Kroatien ab Juli 2013 28. Mitglied der Europäischen Union. Außenministerin Vesna Pusic wird am kommenden Montag bereits zum ersten Mal am Treffen ihrer Kollegen aus den anderen 27 Mitgliedsstaaten teilnehmen.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy haben die Zustimmung der Kroaten zum EU-Beitritt ihres Landes begrüßt. Die EU Mitgliedschaft werde ihnen neue Chancen eröffnen und die Stabilität und den Wohlstand in ihrem Land sichern.

Ungarn führt umstrittene neue Gesetze ein – jetzt reagiert die Europäische Kommission

europedirectcoburg — Wed, 18 Jan 2012 09:06:47 +0000

Ungarn hat neue umstrittene Gesetze eingeführt. Sie betreffen die Unabhängigkeit der Zentralbank des Landes, der Datenschutzbehörde und die Nichtdiskriminierung von Richtern.

Mit diesen drei Gesetzen verstößt Ungarn nach Überzeugung der Kommission gegen europäisches Recht. Auf diesen Verstoß reagiert die Europäische Kommission jetzt mit drei beschleunigten Vertragsverletzungsverfahren.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte dazu: „Wie auch alle anderen Mitgliedsstaaten ist Ungarn durch die EU-Verträge verpflichtet, die Unabhängigkeit seiner Nationalbank, seiner Datenschutzbehörde und die Nichtdiskriminierung seiner Richter zu garantieren. Die Kommission ist entschlossen, alle nötigen rechtlichen Schritte zu gehen, um die Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union sicherzustellen.“

Ungarn hat jetzt einen Monat Zeit, auf die Kritik der Kommission zu reagieren. Im Ernstfall können Vertragsverletzungsverfahren bis zu Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof führen.

Gütesiegel „Made in Germany“ wird weiter bestehen bleiben

europedirectcoburg — Tue, 17 Jan 2012 08:01:40 +0000

„Sorge im ´Made in Germany`“ titeln heute die Zeitungen. In einer Meldung der Deutschen Presse Akademie heißt es weiter: „Pläne der EU-Kommission könnten das Ende der Qualitätsbezeichnung bedeuten…“. Diese Berichte über angeblich geplante Einschränkungen bei der Verwendung des „Made in Germany“-Labels weist die EU-Kommission zurück. Die Kommission habe weder eine Abschaffung noch eine Erschwernis dieser Herkunftsbezeichnung vorgeschlagen. Zwar habe die Kommission neue Regeln für Herkunftsbezeichnungen für Produkte angeregt, die aus Staaten außerhalb der EU in die Union eingeführt werden, nicht aber für in der EU hergestellte Waren, die exportiert werden. Pläne für eine Änderung des Gütesiegels gibt es aber nicht.

Dänemark hat ab sofort den Vorsitz im Rat der Europäischen Union

europedirectcoburg — Fri, 13 Jan 2012 08:29:14 +0000

Ab sofort führt Dänemark offiziell für die nächsten sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union.

Im Rat der Europäischen Union werden durch die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten die europäischen Gesetze gemacht. Zusammen mit dem Europäischen Parlament entscheidet er darüber, wofür die EU ihr Geld ausgibt. Häufig wird der Rat der Europäischen Union auch Ministerrat genannt. Der Grund: Je nachdem, um welches Thema es geht, kommen im Rat die Fachminister der Mitgliedsstaaten zusammen. Geht es zum Beispiel um außenpolitische Fragen, nehmen die 27 Außenminister am Treffen im Rat teil. Den Vorsitz im Rat führt abwechselnd jeweils ein Mitgliedsland für sechs Monate.

Derzeit ist Dänemark an der Reihe. Die dänische Regierung will sich während der Zeit ihres Vorsitzes für ein verantwortlicheres, dynamischeres, grüneres und sichereres Europa einsetzen. Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso setzt darauf, dass Dänemark Brücken zwischen den Euro- und den Nicht-Euro-Ländern bauen könne, um Europa in schwierigen Zeiten enger zusammenzuführen.

Mehr zur Ratspräsidentschaft lesen Sie hier…

Europa-Webseite für Kinder gestartet: www.europa.eu/kids-corner

europedirectcoburg — Wed, 11 Jan 2012 10:23:52 +0000

Alle Kinder, die Spiele und Rätsel mögen, werden diese Internetseite lieben: Unter www.europa.eu/kids-corner finden Kinder und Jugendliche interessante Informationen zur Europäischen Union. Außerdem können sie ihr Wissen über die verschiedenen Länder Europas, den Euro und die Geschichte der EU testen. Comicfiguren erklären den Kindern altersgerecht auf spielerische Weise die Rechte, die sie in der EU haben. Und sie erzählen ihnen, wie in Europa Entscheidungen getroffen werden. Dazu gibt es Cartoons zum Beispiel zu den Themen Gewalt, Kinderarbeit und Integration behinderter Kinder.

Die Texte auf der Webseite sind in einer für Kinder leicht verständlichen Sprache geschrieben, so dass sie sich die Inhalte leicht einprägen können.

Konkret gliedert sich die Kinder-Seite wie folgt:

Rubrik mit Quiz und Spielen, anhand derer die Kinder mehr über Europa lernen können
Rubrik mit Informationen zu Zahlen und Fakten der EU
Rubriken mit Videos und Cartoons zu den Rechten von Kindern und Jugendlichen in der EU

Hier geht’s direkt zur neuen Kinderseite…

Guimarães und Maribor sind Europas Kulturhauptstädte 2012

europedirectcoburg — Mon, 09 Jan 2012 15:03:20 +0000

Europas Kulturhauptstädte 2012 heißen Guimarães und Maribor. Guimarães liegt im Norden Portugals, Maribor im Osten Sloweniens.

In beiden Städten wird es das ganze Jahr über zahlreiche Veranstaltungen rund um die Themen Stadt, Gemeinschaft, Gedanken und Kunst geben. Maribor wird sich vor allem mit an ein junges Publikum gerichteten Kulturveranstaltungen zum Karneval und zum modernen Tanz präsentieren. „Auch in einem wirtschaftlich schwierigen Klima bietet der Titel „Kulturhauptstadt Europas“ eine wunderbare Gelegenheit, die langfristige Entwicklung einer Stadt mit Hilfe von Kultur zu fördern, den Tourismus zu beleben, Arbeitsplätze zu schaffen und eine Menge positiver und kreativer Energie freizusetzen“, sagt Androulla Vassiliou, die für Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend zuständige EU-Kommissarin.

10 Jahre Euro-Bargeld

europedirectcoburg — Fri, 23 Dec 2011 10:28:38 +0000

Zum zehnten Jubiläum der Euro-Bargeldeinführung hat Kommissions-Vizepräsident Olli Rehn die Europäer dazu aufgerufen, sich auf die Stärken der gemeinsamen Währung zu besinnen.
Mit politischem Willen und entschlossenem Handeln könne Europa zu alter wirtschaftlicher Stärke zurückfinden, erklärte der für Wirschaft und Währung zuständige Kommissar in Brüssel. Dafür sollten sich die Europäer die Prinzipien vor Augen führen, auf denen der Euro fußt: nachhaltige öffentliche Haushalte und solides Wirtschaften. Am 1. Januar 2002 waren die neuen Münzen und Scheine in Umlauf gebracht worden. Heute zahlen 332 Millionen Menschen mit dem Euro.

Nach der Bargeldeinführung erlebte die Eurozone auch dank der gemeinsamen Währung eine lange Phase von wirtschaftlicher Stabilität und Jahre des wirtschaftlichen Wachstums. Doch die Wirtschafts- und Finanzkrise der letzten Jahre hat gezeigt, dass der Erfolg des Euros auch von soliden öffentlichen Finanzen abhängt. Die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten haben mit ihren Entscheidungen zu einer stärkeren wirtschaftspolitischen Koordinierung die Weichen dafür gestellt.

Weitere Informationen zum Euro finden Sie hier:

http://www.ecb.int/euro/shared/files/185803_PRESSKIT_10_B-DAY_EURO_DE_SPECIMEN.pdf?7f57ad114055e4c03f469b7e700a24a1