EU und IWF beraten über Griechenland-Hilfe

Die EU-Kommission wird gemeinsam mit dem Präsidenten der Eurogruppe und der Europäischen Zentralbank über den Antrag Griechenlands auf Finanzhilfen beraten. Anschließend werden die Mitgliedstaaten der Eurogruppe über die Aktivierung des finanziellen Unterstützungsmechanismus für Griechenland entscheiden. Grundlage hierfür sind die Erklärungen der Staats- und Regierungschefs vom 25. März 2010 und die darauf folgende Erklärung der Eurogruppe vom 11. April 2010. Die finanzielle Unterstützung wird auf dem Programm basieren, das derzeit von Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds zusammen mit den griechischen Behörden vorbereitet wird. (Quelle: Europäische Kommission, EU-aktuell vom 26.April)

Flugverkehr in Europa krisenfest machen

Die EU zieht Konsequenzen aus den wegen des Vulkanausbruchs in Island verhängten Flugverboten und ihren Folgen. Aus diesem Grund haben EU-Kommission und amtierende spanische EU-Ratspräsidentschaft zu einem Sondertreffen der EU-Verkehrsminister Anfang Mai eingeladen. Auf der Agenda steht sowohl die Umsetzung des Einheitlichen Europäischen Luftraums (Single European Sky, SES) als auch der Aufbau eines europäischen Notfall- und Krisenplans für den europäischen Luftverkehr. Die Flugsicherung in der EU soll dadurch verbessert werden, in dem die bestehende Zersplitterung in nationale Lufträume aufgehoben wird. (Quelle: Europäische Kommission, EU-aktuell vom 23. April)

Deutsche besonders zufrieden mit ihrem Gesundheitswesen

Deutsche Patienten fühlen sich in den Händen ihrer Ärzte und Krankenhäuser besser aufgehoben als die Bürger anderer EU-Staaten. Das zeigt die heute veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage zur Patientensicherheit und Qualität der medizinischen Versorgung in der EU. Demnach fühlen sich 70 Prozent der Deutschen “gut”, 16 Prozent sogar “sehr gut” versorgt. Im EU-weiten Durchschnitt sind es 57 Prozent bzw. 13 Prozent. Fast neun von zehn Bundesbürgern bewerten das deutsche Gesundheitswesen zudem als besser oder zumindest gleichwertig mit denen der anderen Mitgliedstaaten. Zwar halten gleichzeitig 31 Prozent der Deutschen es für “wahrscheinlich”, dass sie bei der Behandlung in Krankenhäusern Schaden nehmen könnten. Allerdings ist dies EU-weit der drittniedrigste Wert – nur Finnlands und Österreichs Patienten sind noch optimistischer. (Quelle: Europäische Kommission, EU-aktuell vom 16. April)